npd-unterfranken.de - NPD Bezirksverband Unterfranken

26.07.2012

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sascha Roßmüller zeigt Bayerische Staatszeitung an und fordert Unterlassungserklärung ein

Die Autorin Alexandra Kournioti bezeichnet in einem verleumderischen Artikel der Bayerischen Staatszeitung bezüglich der Bestrebungen dem Nationaldemokraten Sascha Roßmüller die Gewerbeerlaubnis für das Bewachungsgewerbe zu entziehen, diesen im vorletzten Absatz als „Nationalsozialist“ – siehe untenstehender Link.

 

Sascha Roßmüller erstattete nach heutiger Kenntnisnahme über einen Rechtsanwalt Strafanzeige gegen den Geschäftsführer des Verlages, den verantwortlichen Chefredakteur sowie die Autorin des besagten Artikels. Darüber hinaus ließ er eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zustellen.

 

http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/landtag/detailansicht-landtag/artikel/wenn-der-wachdienst-ueberwacht-werden-muss.html

 

Sascha Roßmüller erklärt hierzu wörtlich: „Seit meiner ca. zehnjährigenTätigkeit, davon seit 2008 als selbständig Gewerbetreibender, gab es im Rahmen meiner Dienstausübung niemals Unregelmäßigkeiten, Gesetzesverstöße oder ähnliches, weshalb ich nicht gewillt bin, die derzeit vor sich gehende Diskriminierung widerstandslos hinzunehmen. Und noch viel weniger bin ich bereit, es unwidersprochen zu lassen, mir die Gewerbeausübung unmöglich zu machen, indem man mir mein Bürgerrecht auf politische Betätigung im Rahmen einer legalen Parteiorganisation zum Vorwurf macht, oder gar ein unzutreffendes politisch denunziatorisches Etikett aufoktroyiert. Meine politische Positionsbestimmung wie auch Betätigung fußt voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes und der Bayerischen Landesverfassung. Mehr denn je fühle ich mich heutiger Tage sogar berufen, den Bestand des Grundgesetzes vor dessen Aushöhlung oder gar Beseitigung zu verteidigen.“

 

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
3.235.105.97
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
Bitte geben Sie Ihren Namen ein! Bitte geben Sie Ihre E-Mailadresse ein. __KEINE_GUELTIGE_EMAIL__ Bitte Kommentar eingeben Bitte geben Sie die angezeigte Zahlenfolge ein. Bitte lesen und bestätigen Sie unsere Datenschutzerklärung.
» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: