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06.05.2015

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wahnsinn der Völkerwanderungskosten beenden!

Laut Medienberichten sind bis Jahresende 400.000 Asylbewerber zu erwarten, Länder und Kommunen schließen sogar bis zu 500.000 nicht aus. Auch im Freistaat Bayern bleiben die Folgen der sog. Willkommenskultur, die den Herkunftsländern nicht das geringste nutzt, aber uns schadet, nicht aus. Während allein auf den bayerischen Landeshaushalt bezogen noch im Haushalt 2004 für die Integration von Zuwanderern sowie die Unterbringung von Asylbewerbern und sonst. Ausländern die ohnehin bereits nicht unerhebliche Summe von 154,2 Mio. € plus 4,0 Mio. € Verpflichtungsermächtigungen zu Buche schlugen, sind im Einzelplan des bayerischen Sozialministeriums für das Jahr 2015 sage und schreibe 455,2 Mio. € nebst Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 162,0 Mio. € eingestellt! Mit einer Anhebung der Summen im Nachtragshaushalt ist angesichts der neuen Asylbewerberprognosen zu rechnen. Zumal beispielsweise zudem der Ausbau der bislang 264 Berufsschulklassen für Flüchtlinge an 80 Standorten in Bayern im Landtag jüngst durch CSU-Staatssekretär Eisenreich in Aussicht gestellt wurde. Innenminister Herrmann (CSU) räumte ein, daß allein die minderjährigen Flüchtlinge von 2014 Jahreskosten von 150 Mio. € verursachen.

Der Leiter der Abteilung Landespolitik im bayerischen NPD-Landesvorstand Sascha Roßmüller äußerte hierzu, u.a.: “Es ist völlig inakzeptabel, daß z. B. der Haushaltsansatz für den sozialen Wohnungsbau in Bayern grob gerechnet nur einmal ein Drittel dessen beträgt, was wir für die Asylpolitik aufwenden. Wenn Entwicklungshilfeminister Müller die Asylpolitik Deutschlands als eine epochale Herausforderung bezeichnet, möchte ich dies korrigieren und vielmehr eine epochale Dummheit nennen! Vielmehr möchte ich der jüngsten Aussage des FPÖ-Generalsekretärs Herbert Kickl zustimmen, daß - sinngemäß - illegale Zuwanderung in keiner Form zu dulden ist und massenhafter Asylbetrug in keiner Weise salonfähig gemacht werden darf. Hierzu gilt es aber auch, der Phrase einer Willkommenskultur entgegenzutreten! Es ist heute zivilcouragiert, in den allermeisten Fällen weitere Migranten dezidiert nicht willkommen zu heißen! Wir brauchen Mut zur Notwendigkeit!“

 

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