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05.10.2015

Lesezeit: etwa 7 Minuten

25 Jahre Staatssimulation

Von einem Staat im klassischen Sinne ist die Bundesrepublik heute weiter entfernt, als am 03. Oktober 1990. Denn was macht einen Staat aus? Zunächst ein klar eingrenzbares Territorium mit einem Staatsvolk, welches Kraft eigenem Willen die Nation bildet, sowie eines zu verbindlichen Entscheidungen fähigen Ensembles politischer Institutionen mit den dazugehörigen Erfüllungs- und Erzwingungsstäben wie Verwaltung, Diplomatie oder Militär. Hinzu kommt eine Staatsidee, welche vom Staatsvolk getragen wird.

Nach 25 Jahren deutsche Einheit muß man feststellen, daß nach allen Kriterien die Bundesrepublik Deutschland kein Staat mehr ist, sondern höchstens ein Gebilde, welches keine andere Funktion erfüllt, als den Alltag der auf dessen Territorium anwesenden und ankommenden Menschen zu organisieren. So kann man auch ein Unternehmen führen oder eine psychiatrische Anstalt.

Um die zahllosen auf diesem Land und dem deutschen Volk lastenden Probleme zu lösen, muß es das Ziel sein, die Staatlichkeit Deutschland herzustellen. Und hier geht es nicht um die innere Verfaßtheit eines deutschen Staates – diese sollte idealerweise demokratisch sein – sondern um die Notwendigkeit, eine solche im Interesse unseres Volkes überhaupt wieder zu besitzen.

 

Die grundlegende Voraussetzung eines Staates ist dessen Freiheit. Freiheit nach außen und Freiheit nach innen. Es würde hier zu weit führen, die nicht bestehende Freiheit dieses Landes zu beschreiben. Diese ist evident und auch der politischen Klasse dieses Landes bekannt, wie die Äußerung von Bundesfinanzminister Schäuble belegt, der auf einer Tagung äußerte, daß Deutschland seit dem 09. Mai 1945 keinen einzigen Tag souverän gewesen sei. Freiheit bedeutet, selber zu entscheiden, ob Atomwaffen fremder Mächte im Land stehen, selber zu entscheiden, mit welchen Staaten man Handel treibt, selber zu entscheiden, wer ins Land kommen darf und wer nicht. Es versteht sich von selbst, daß die Entscheidungen der politischen Klasse dieses Landes von ihr selbst trotzdem als Ausfluß eigenen Willens bezeichnet werden, sie gleichwohl deutschen Interessen zuwiderlaufen. Eine typische Haltung von Knechten und Vasallen.

Grundlage deutscher Staatlichkeit muß somit die Freiheit unseres Landes sein. Der Staat muß seine eigenen Interessen formulieren und vertreten.

 

Um auch den nächsten Generationen deutsche Staatlichkeit zu garantieren, muß die Identitätdes Staatsvolkes erhalten bleiben. Die Identität eines Volkes speist sich aus gemeinsamer Sprache, gemeinsamer Kultur, gemeinsamer Abstammung und gemeinsam erlebter Geschichte – man kann auch gemeinsames Schicksal sagen. Ein Volk ist eben keine zufällige Ansammlung von unterschiedlichen Menschen an einem Ort. Die politische Klasse dieses Landes ist bestrebt – aus unterschiedlichen Motiven heraus – das deutsche Volk als ethnische Größe aufzulösen. Die Auflösung eines Volkes bedeutet unweigerlich den Verlust der Freiheit der einzelnen Angehörigen dieses Volkes.

 

Ein Staat sollte für soziale Gerechtigkeit (nicht zu verwechseln mit Gleichheit) für seine Staatsbürger sorgen, denn diese bildet ein konstituierendes Moment gerade für die sozial Schwachen. Gerade im Zuge der Masseneinwanderung wird das Sozialstaatsprinzip in diesem Land ad absurdum geführt und wird ruiniert. Wer alle Welt retten will, benachteiligt und betrügt zwangsläufig das eigene Volk. Auch hier erübrigen sich Beispiele. Die Benachteiligung von sozial schwachen deutschen Kindern, Frauen und Männern zugunsten „notleidender“ Staaten, Banken und Menschen aus aller Herren Länder ist ebenso evident und bedarf keiner Beispiele.

 

Die Staatsidee. Ein längst vergessener Bundesverteidigungsminister äußerte einmal, daß Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Warum eigentlich? Wollten die Taliban unser Land islamisieren? Nein, aber jetzt kommen die Afghanen, nachdem die USA in Afghanistan unter Mithilfe der Bundeswehr nur Chaos hinterlassen haben. Die politische Klasse hat die 55 in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten in sinnlos verheizt, hunderte deutsche Soldaten sind dauerhaft an Leib und Seele verwundet – für nichts und wieder nichts. Sind die Bundeswehrsoldaten eigentlich für eine Idee in den Einsatz gezogen? Thorsten Hinze schrieb in der „Jungen Freiheit“: „Lohnt es sich wirklich, das Leben für einen Staat in die Schanze zu werfen, der über keine innere Verteidigungslinie, keinen moralischen Halt, keinen Selbstbehauptungswillen mehr verfügt? Von dem unklar ist, wessen Interessen seine Politik bestimmen?“ Die Frage muß man mittlerweile auch all jenen stellen, die im Rahmen der „Flüchtlingskrise“ als Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, des THW, des „Roten Kreuzes“ und anderer Hilfsorganisationen ihre Kräfte und Ressourcen für Aufgaben zur Verfügung stellen, die weder ihrem Wesenszweck, noch den Interessen des eigenen Landes entsprechen.

Unser Land muß, um Staat zu sein, eine Staatsidee verfolgen. Diese besteht nicht darin, irgendwelche Tages- oder Jahresprobleme zu lösen, sondern muß Richtschnur und Kompaß für Generationen zu sein.

 

Ein deutscher Staat muß die Freiheit nach innen und außen gewinnen. Dazu muß er sich aus internationalen Verflechtungen lösen, die unsere Freiheit bedrohen, einschränken oder verhindern. Ein deutscher Staat ist über den ideologischen Transmissionsriemen „westliche Werte“ eben nicht dem Weltherrschaftsstreben der USA und damit der hinter ihr stehenden Finanzindustrie verpflichtet, sondern den wohlverstandenen Interessen des eigenen Volkes. Die notwendige Lösung aus der Umklammerung durch die USA bedeutet jedoch nicht automatisch eine alternativlose Hinwendung zu Rußland, denn auch dieses Land verfolgt natürlich seine eigenen nationalen Interessen. Im Bündnis mit Frankreich fällt einem deutschen Staat die Aufgabe zu, Europa dort zu renationalisieren, wo es in den internationalistischen Abgrund schaut. Daher muß eine deutsche Staatsidee auch immer mit dem gesamten europäischen Erbe verbunden sein, welches sich aus griechischen, römischen, germanischen, heidnischen und christlichen Quellen speist. Die Nation, die Festung Europa muß unbezwingbar und wetterfest gemacht werden, um den Stürmen der Zeit zu trotzen und auch noch in 1000 Jahren unsere Heimat zu sein.

 

Deutschland muß das Land der Deutschen bleiben, die nationale Identität seines Staatsvolkes erhalten. Dies wird nur dann gelingen, wenn ein deutscher Staat – koste es sprichwörtlich, was es wolle – die demografische Abwärtsspirale in eine Aufwärtsspirale verwandelt (die finanziellen Mittel hierfür sind zweifellos vorhanden) und wenn zweitens die Zahl der raum- und kulturfremde Menschen in Deutschland weitestgehend vermindert wird (auch hier gilt der Satz: Koste es, was es wolle!).

Selbstverständlich sind Deutschland und der deutsche Volksboden von den Deutschen seit vielen hunderten Jahren kulturell und sprachlich geprägt worden, und aus genau diesen Gründen ist es auch die angestammte Heimat der Deutschen und somit Teil deutscher Identität. Im Allgemeinen streben Nationen ein gemeinsames Territorium an, daß sie besiedeln. Menschen brauchen ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Gruppe und ein Heimatgefühl auch auf der Ebene der Nationen. Das beruht auf der Selbstvergewisserung von dem, was man ist, was natürlich einschließt, daß man weiß, was man nicht ist. Es ist somit nicht etwa das Vorhandensein von nationalen Identitäten und Nationen, das zwingend zu Konflikten zwischen Ethnien und Staaten führt. Es ist vielmehr oftmals das Fehlen einer geschlossenen nationalen Identität innerhalb eines gemeinsamen besiedelten Territoriums, daß zu gewaltsamen Auseinandersetzungen vor allem zwischen Menschengruppen führt, die auf Grund von ethnischen und kulturellen, teilweise auch religiösen Gegensätzen keinen ausreichenden Willen zum Zusammenleben haben. Vielvölkerstaaten wie die österreichische K. und K.-Monarchie oder Jugoslawien zeigten, daß solche Gebilde nur durch einen übergeordneten, stark autoritären Staat zusammengehalten werden können und zum Zerfall neigen, sollte dieser Staat durch innere oder äußere Einflüsse seine Stärke und Autorität verlieren, da es ihnen an einem ausreichenden nationalen Zusammengehörigkeitsgefühl mangelt. Genau diese undemokratischen Zustände werden verhindert, wenn man das Konstrukt Einwanderungsgesellschaft bekämpft und zerstört.

 

Aus Freiheit und Volksgemeinschaft resultiert Verantwortung für das Ganze und Solidarität mit dem Einzelnen. Auch dem schwächsten oder in seiner körperlichen und seelischen Gesundheit beeinträchtigsten Deutschen ist als Teil unseres Volkes ein würdiges Leben zu ermöglichen.

Kaum jemand macht sich Gedanken darüber, daß das gesamte BRD-Sozialsystem inkl. Rentenversicherung von der Leistungsfähigkeit des deutschen Volkes abhängig ist. Eine parasitäre Multikulti-Gesellschaft zahlt nichts ein, kennt keine Solidarität, sondern will selbst alimentiert werden.

 

Der deutsche Nationalstaat ist der Schutzraum auch für all jene, welche der Internationalisierung nicht folgen können oder wollen. Ein deutscher Staat ist der Garant für Selbstbestimmung und Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Identität, wenn dies die Mehrheit unseres Volkes will.

Für die Nationaldemokratische Partei Deutschlands steht die Nation und die Wiederaufrichtung eines deutschen Staates im Zentrum ihres Wirkens. Wir streben die Gemeinschaft aller Deutschen in einem gemeinsamen Staat auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker an. Ein Staat der nationalen Freiheit, der nationalen Identität und der sozialen Gerechtigkeit!

 

 

Axel Michaelis

Stellv. Landesvorsitzender Bamberg, am 03. Oktober 2015

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