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23.10.2020

DS-TV Paritätsgesetz gekippt - Ideologiekonstrukt gescheitert


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Ist das »Gleichberechtigung«, wenn Männer und Frauen daran gehindert werden, für einen bestimmten Listenplatz zu kandidieren, weil ein Gesetz vorschreibt, dass genau auf diesem Platz jetzt der Vertreter/die Vertreterin des anderen Geschlechtes zu platzieren ist? Nein, befanden die Richter des Verfassungsgerichtes in Brandenburg, und gaben den Klagen von NPD und AfD gegen das sogenannte Paritätsgesetz statt. Und zwar einstimmig! Ist das »Demokratie«, wenn den Parteien vorgeschrieben wird, wie sie ihre Wahllisten zu besetzen haben, weil akribisch vorgeschrieben wird, dass Mann auf Frau auf Mann auf Frau… zu folgen hat, nach dem »Reißverschlussprinzip«? Nein, ist es nicht, befanden die Richter, dies ist grob verfassungswidrig und verstößt gegen das Demokratieprinzip! Auch hier setzten sich die Klagevertreter von AfD und NPD, Professor Karl-Albrecht Schachtschneider und Rechtsanwalt Peter Richter, mit ihrer Argumentation voll umfänglich durch. Ist das gerecht, wenn Menschen, die sich selbst einem ominösen »dritten Geschlecht« zugehörig fühlen, sich aussuchen können, ob sie für einen »weiblichen« oder »männlichen« Listenplatz kandidieren dürfen? Ist es nicht, befanden auch diesmal wieder die Richter des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg in Potsdam. DS-TV war vor Ort, führte Interviews und fing die Stimmung ein. Doch sehen Sie selbst! Bitte unterstützen Sie den regierungskritischen Journalismus von DS-TV und DEUTSCHE STIMME. Folgen Sie uns bitte auf allen Kanälen, abonnieren und »liken« Sie uns und stärken Sie uns auch finanziell, damit wir unsere Arbeit weiter intensivieren und professionalisieren können: Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion Ganz einfach spenden: https://deutsche-stimme.de/spenden/ Spendenkonto: Inhaber: Deutsche Stimme Verlags GmbH IBAN: DE76700170009421116581 BIC: PAGMDEM1



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